Strom auf städt. Dächern (PMF 2008-06)

Auf vielen Griesheimer Privatdächern sieht man sie inzwischen: Photovoltaikanlagen spielen eine immer größere Rolle. Kein Wunder – denn durch staatliche Förderung zahlen sich Investitionen in diese Form der Stromgewinnung meist nach kurzer Zeit aus.

Auch in der Griesheimer Stadtverordneten-Versammlung an diesem Mittwoch wurde das Thema „Energie“ diskutiert – jedoch nicht so kontrovers wie vielleicht zu erwarten gewesen wäre.

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Flächennutzungsplan (PMF 2008-05)

Die in der letzten Woche stattgefundenen Ausschusssitzungen haben nach Meinung der Grünen Fraktion beispielhaft gezeigt, wie die Arbeit der Griesheimer Stadtverordneten durch dürftige Informationen und unzureichende Beratungszeiten erschwert wird. Ramona Halbrock, Vertreterin der Grünen im Stadtplanungs- und Bauausschuss, musste gleich bei mehreren Tagesordnungspunkten deutlich machen, dass drei Werktage vom Zugang der Vorlagen bis zur Beschlussempfehlung zu kurz seien für wichtige Entscheidungen wie etwa die Änderung des Flächennutzungsplanes. „Vor allem aber müssen für Entscheidungen von großer Tragweite wie die Verlegung des Feuerwehr-Standortes auf die grüne Wiese auch die entscheidungsrelevanten Informationen zur Verfügung gestellt werden. Anderenfalls könne der Eindruck entstehen, die Stadtverordneten eigneten sich bestenfalls für das Durchwinken und Abnicken von Beschlussvorlagen“, äußert sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen kritisch.

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Bespielbare Stadt (PMF 2008-04)

In der vergangenen Sitzung der Griesheimer Stadtverordnetenversammlung wurde ein Antrag von Bündnis90 / Die Grünen zum Planungsstand des Projektes „Die bespielbare Stadt“ behandelt. Gefordert hatten die Grünen eine genaue Aufstellung der Stellen im Stadtbild, an denen die bespielbaren Objekte installiert werden sollen, sowie eine Beratung darüber im zuständigen Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport. Die Notwendigkeit einer Beratung ergab sich für die Grünen dadurch, dass die vorliegenden Unterlagen nur eine grobe Übersicht der Spielobjekt-Standorte ermöglichten und manche unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit eingehender hätten beleuchtet werden sollen.

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Ordnungsmaßnahmensatzung zurückgezogen (PMF 2008-03)

Grund zur Freude hatte die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen nach der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: der Tagesordnungspunkt 8, die „Ordnungsmaßnahmen -Satzung“ war zu Beginn der Sitzung vom Antragsteller, dem Stadtverordnetenvorsteher Herrn Rheinländer, zurückgezogen worden. Einer neuen Satzung, die sich ausschließlich mit Maßnahmen zu Fehlverhalten und Zuwiderhandeln gegen die Geschäftsordnung der Stadtverordneten beschäftigt und ihnen „grob ungebührliches Verhalten, bösartige Verhöhnung, kämpferische Äußerungen, ungehöriges oder anstößiges Verhalten“ attestiert, steht die Fraktion der Grünen äußerst kritisch gegenüber, zumal wenn diese Satzung dazu führen kann, unliebsame Stadtverordnete von Sitzungen auszuschließen oder interessierte Menschen von der aktiven Kommunalpolitik abzuhalten.

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Feinplanung für die Standorte der Spielobjekte des Projektes „Die bespielbare Stadt“ (AN 2006-11)

 

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung, möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt:
Eine Feinplanung, die eine Auskunft über die genauen Standorte der definitionsoffenen Objekte gibt, soll dem zuständigen Ausschuss JSKS zur Beratung vorgelegt werden. Dies soll geschen, bevor die definitionsoffenen Objekte installiert werden, bzw. bevor bauliche Maßnahmen der Projektumsetzung beginnen.

Begründung:

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