Finanzen

TTIP und CETA Herausforderungen weltweit und für Griesheim

 

Herausforderungen weltweit und für Griesheim

GRÜNE mit Anträgen zu Freihandelsabkommen und der Unterbringung von Flüchtlingen

Zur Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anträge eingebracht, die sich mit den konkreten Auswirkungen globaler Herausforderungen für die Griesheimer Kommunalpolitik beschäftigen.

Weiterlesen »

Freihandelsabkommen (TTIP, CETA und TiSA) – Kommunale Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge schützen (AN 25, 30.11.2015)

 

… Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass das zentrale Thema der Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA – Abbau von Handelshemmnissen, Marktöffnung und Liberalisierung – die soziale, ökologische und wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt unmittelbar betrifft und Risiken für die kommunale Selbstverwaltung und bei den Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Daseinsvorsorge birgt.

Weiterlesen »

Grüne Haushaltsanträge: Die Herausforderungen annehmen, den Stillstand überwinden

 

Grüne Haushaltsanträge:
Die Herausforderungen annehmen, den Stillstand überwinden
Haushaltsanträge zu Vereinen, bezahlbarem Wohnraum und nachhaltigen Finanzen

Zu den in dieser Woche anstehenden Beratungen für den Haushalt 2016 bringen die Griesheimer GRÜNEN drei Antragspakete ein. Die Schwerpunkte sind „Vereine und Kultur fördern“, „bezahlbaren städtischen Wohnraum erhalten und neuen schaffen“ sowie „nachhaltige Haushaltskonsolidierung, die die Bürger mitnimmt und nicht überfordert“. „Ziel unserer Anträge ist, den Stillstand in der Griesheimer Stadtpolitik zu überwinden und den Bürgern zu vermitteln, wie wir zentrale Herausforderungen angehen wollen,“ erläutert Andreas Tengicki, Fraktionsvorsitzender der Griesheimer GRÜNEN den Grundgedanken der Anträge seiner Fraktion.

Weiterlesen »

Ansätze für Sach- und Dienstleistungen etc. (HH2016-3, 15.11.2015)

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: # Die nachfolgenden Ansätze für Sach- und Dienstleistungen werden wie folgt gekürzt: 11.03.01-13 Wasserversorgung  -50.000€ 11.01.01-13 Abwasserwirtschaft  -115.000€ 12.01.01-13 öffentl. Verkehrsflächen  -425.000€ 01.01.15-13 interne…

Weiterlesen »