Presse (Fraktion)

GRÜNE hoffen auf sachorientierte Zusammenarbeit mit neuem SPD-Vorsitzenden und laden zum Bürgergespräch in St. Stephan

 

GRÜNE hoffen auf sachorientierte Zusammenarbeit mit neuem SPD-Vorsitzenden und laden zum Bürgergespräch in St. Stephan

Die Griesheimer GRÜNEN gratulieren Sebastian Schecker zu seiner Wahl zum Vorsitzenden des Griesheimer SPD Ortsvereins. Ein Generationenwechsel an der Spitze einer Organisation bietet nach Ansicht der GRÜNEN die Chance, eine Neuorientierung zu erreichen. Die Griesheimer GRÜNEN Fraktion verbindet mit den Glückwünschen die Hoffnung, dass es in Zukunft wieder leichter wird, sachorientiert und gemeinsam Lösungen für Griesheim zu finden, anstatt dem formalen Gegeneinander der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, daß bislang maßgeblich von der SPD-Mehrheit bestimmt wird.

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Ausgaben begrenzen und nachhaltig investieren

 

Ausgaben begrenzen und nachhaltig investieren

GRÜNE präsentieren ihre Änderungsanträge zum Haushalt 2014

Der aktuelle Entwurf des Griesheimer Haushaltes weist bei geplanten Ausgaben von über 54Mio € und trotz einer erneuten Grundsteuererhöhung ein Rekorddefizit von knapp 5Mio € im Ergebnishaushalt auf. Für die Griesheimer GRÜNEN liegt der Grund für das Rekorddefizit nur zum Teil an den gestiegenen Ausgaben für die Kinderbetreuung und der fehlenden Unterstützung durch das Land für diese Aufgabe. „Griesheim hat ein hausgemachtes Ausgabenproblem, das selbst durch Einnahmen in Rekordhöhe nicht gedeckt werden kann. Mit unseren Anträgen zum Haushalt wollen wir zeigen, dass es Möglichkeiten zur Ausgabenbegrenzung gibt und ein Spielraum für den Ausbau der Kinderbetreuung und den Einstieg in die Sanierung der städtischen Sozialwohnungen erhalten bleibt.“ erklärt Andreas Tengicki der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN und ergänzt „Wir beschränken uns auf das Notwendige und verschweigen dabei nicht, dass wir Wünschenswertes schieben oder darauf ganz verzichten.“

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Vereine fördern statt erneut Zuschüsse kürzen


Vereine fördern statt erneut Zuschüsse kürzen
GRÜNE fordern, die Mittel für die Griesheimer Vereine zu sichern

Nach der abschließenden Beratung der „Neufassung der Förderungsrichtlinien für Vereine und Gruppen in der Stadt Griesheim“ (Vereinsförderrichtlinie) in der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Sport (JSKS) befürchten die Griesheimer GRÜNEN, dass die Zuschüsse für die laufende Unterhaltung der Anlagen und Einrichtungen der Vereine ab 2014 erneut gekürzt werden und dies zu weiteren direkten Auswirkungen auf die Vereinsarbeit führen wird.

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Jetzt ist es amtlich – Nachtruhe in Griesheim nur für maximal sechs Stunden


Jetzt ist es amtlich – Nachtruhe in Griesheim nur für maximal sechs Stunden

GRÜNE fordern nach Vorstellung der Fluglärm-Messergebnisse mehr Druck auf Land und Fraport In der letzten Umweltausschuss-Sitzung wurden die Ergebnisse der mobilen Fluglärm-Messstation in Griesheim vom Geschäftsführer des Umwelt- und Nachbarschaftshauses – einer vom Land Hessen 2009 gegründeten gemeinnützigen GmbH für die Kommunikation zwischen Flughafenbetreiber und Anwohnern – vorgestellt. Die Messstation stand von Mitte Februar bis Mitte Mai hinter dem Bürgerhaus „Am Kreuz“ und hat rund um die Uhr die Fluglärmbelastung ermittelt und aufgezeichnet.

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Innenverdichtung muss quartiersverträglich sein

 

Innenverdichtung muss quartiersverträglich sein
GRÜNE hoffen nach Ablehnung der Pläne für Neubebauung an Ecke Karl-/Odenwaldstraße auf einen Prozess des Umdenkens bei SPD und Verwaltung

Im letzten Stadtplanungs- und Bauausschuss stießen die Pläne zur Überplanung und Neubebauung an der Ecke Karlstraße/Odenwaldstraße erstmals nicht nur auf den Widerstand der GRÜNEN, sondern auch auf Ablehnung innerhalb der SPD-Fraktion. Heute befinden sich auf dem Gelände ein größeres Einfamilienhaus und ein Einfamilienhaus mit angegliederter Betriebsstätte eines Steinmetzbetriebes. Dort, wo sich bis vor kurzem noch eine Ausstellungsfläche des Steinmetzbetriebes befand, wurde inzwischen die Baugrube für ein Mehrfamilienhaus ausgehoben. Ginge es nach Verwaltung und den Investoren, sollen auf dem Gelände zukünftig insgesamt fünf Gebäude mit bis zu 14 Wohnungen entstehen.

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Kommunalaufsicht zeigt Griesheimer Haushalt erneut die dunkelgelbe Karte

 

Kommunalaufsicht zeigt Griesheimer Haushalt erneut die dunkelgelbe Karte
Antrag der GRÜNEN fordert öffentliche Diskussion über den Haushaltserlass

Seit März liegt der Haushaltserlass der Kommunalaufsicht vor. Wie bereits in den Vorjahren wird der erneut defizitäre Griesheimer Haushalt für 2013 kritisiert. Die Aufsichtsbehörde kommt zu dem Ergebnis, dass „von dem gesetzlichen Gebot des Haushaltsausgleichs (…) die Stadt Griesheim jedoch auch im mittelfristigen Planungszeitraum noch weit entfernt“ ist. Sie stellt fest, dass die bisherigen Konsolidierungsbemühungen „für eine Stadt in der Größenordnung wie Griesheim im Ergebnis nicht ausreichend“ sind und benennt konkrete Forderungen an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung.

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Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung von Straßenbeiträgen

 

Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Einführung von Straßenbeiträgen

Mitglieder unserer Fraktion, die bei der Bürger-/ Informationsveranstaltung der Stadt Griesheim am Montag 29.April anwesend waren, haben sich bei den Ausführungen der Bürgermeisterin zur Einführung von Straßenbeiträgen bewusst zurückgehalten.
Da aus unserer Sicht bei der Bürgerinformation Sachverhalte bewusst verkürzt oder unklar seitens der Stadt dargelegt wurden, möchten wir zu Ihrer Information zu vier zentralen Punkten Stellung nehmen:

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Griesheimer GRÜNE sind beim Wahlkampfauftakt in Gießen dabei

 

Griesheimer GRÜNE sind beim Wahlkampfauftakt in Gießen dabei
Spitzenkandidatin kommt am 29.6. nach Griesheim

Die Griesheimer GRÜNEN fuhren am Samstag im Sonderbus des Kreisverbandes
Darmstadt-Dieburg zur Landesmitgliederversammlung nach Gießen. Ziel war den
GRÜNEN Direktkandidaten Christian Grunwald aus Griesheim zu begleiten und zu
unterstützen, die Kandidaten für die GRÜNE Landesliste zur Landtagswahl am 22.
September zu wählen, und dabei nicht nur die bekannten, sondern die gesamte Vielfalt
hessischer Kommunal- und Landespolitiker live zu erleben.

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