Presse (Fraktion)

Den Haushalt bis 2018 nachhaltig, sozial ausgewogen und mit Augenmaß konsolidieren

 

Den Haushalt bis 2018 nachhaltig, sozial ausgewogen und mit Augenmaß konsolidieren

GRÜNE präsentieren ihre Anträge für die Haushaltsberatungen

Ziel unserer Anträge ist es, die Ausgaben nachhaltig zu begrenzen, damit der im Konsens Aller beschlossene Ausbau der Kinderbetreuung gestemmt werden kann, die freiwilligen Leistungen – insbesondere wenn sie der Unterstützung von Vereinen und Ehrenamtlichen dienen – erhalten bleiben, und die städtische Infrastruktur – insbesondere die Wohnungen – erhalten und saniert werden können, dabei möchten wir die Bürger mitnehmen und nicht überfordern.

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GRÜNE kritisieren Schuldzuweisungen und Blockadehaltung von SPD und Bürgermeisterin

 

GRÜNE kritisieren Schuldzuweisungen und Blockadehaltung von SPD und Bürgermeisterin Eine konstruktive und sachorientierte Arbeit an Lösungen für Griesheim ist so schwer möglich

Die Haushaltsberatungen in den Gremien haben noch nicht begonnen, da haben SPD und Bürgermeisterin in aufeinander abgestimmten Erklärungen ihre Entscheidung mit nur scheinbar schlüssiger Begründung verkündet: Die schwarz-grüne Landesregierung ist Schuld daran, dass der Griesheimer Haushalt seit Jahren immer tiefer in die roten Zahlen rutscht und der einzig – von außen aufgezwungene – Ausweg besteht im wesentlichen aus Steuer- und Gebührenerhöhungen. Diese „nur-so-und-nicht anders Haltung“ sehen die GRÜNEN als Hindernis für eine sachorientierte Haushaltsdebatte. Die Griesheimer GRÜNEN haben sich deshalb erneut vorgenommen, mit sachorientierten Vorschlägen aufzuzeigen, wie soziale, nachhaltige und GRÜNE Wege helfen können, aus dem Defizitloch herauszukommen.

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Planlos – mutlos – hilflos

 

Planlos – mutlos – hilflos
GRÜNE vermissen Lösungsansätze der Bürgermeisterin um die Probleme beim Haushalt und der Gewerbeförderung anzugehen.

Durch den Wegzug zweier Firmen, die der Verwaltung schon länger angekündigt waren, rutscht der Griesheimer Haushalt noch tiefer ins Minus. Wenn die Stadtverordneten jetzt nicht Verwaltung und Bürgermeisterin konsequent Vorgaben machen und die Probleme endlich angehen, wird das Defizit zum Jahresende 5,4 Mio€ betragen. Damit würde dann die Stadt jeden Zehnten Euro auf Pump ausgeben.

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Griesheimer GRÜNE gegen Erhöhung der Kita-Gebühren


Griesheimer GRÜNE gegen Erhöhung der Kita-Gebühren
Die GRÜNEN in Griesheim haben in der letzten Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2014 gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren gestimmt. Für den Fraktionsvorsitzenden Andreas Tengicki, ist die Erhöhung eine Form von niederer politischer Dialektik. „Bis jetzt kostet ein Kita-Platz von 7 bis 13 Uhr 178,50 €. Diese setzen sich aus der Kita Gebühr, Bastelpauschale und einer Verpflegungspauschale in Höhe von bisher 61,- € zusammen. Ab dem 1.9.2014 kostet der gleiche Platz bei Wegfall der Bastelpauschale dann 196,- €, also ca. 10% mehr, weil die Verpflegungspauschale auf zukünftig 80,- €/Monat angehoben wird.“

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Rahmenplan WESTEINGANG

 

Rahmenplan WESTEINGANG
Anregungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die weitere Bearbeitung

Schreiben an den Magistrat der Stadt Griesheim vom 03.07.2014:
wie in der Sitzung des SPBA vereinbart nachfolgend unsere Anregungen für die weitere
Bearbeitung der Rahmenplanung WESTEINGANG.


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