Presse (Fraktion)

Bespielbare Stadt (PMF 2008-04)

In der vergangenen Sitzung der Griesheimer Stadtverordnetenversammlung wurde ein Antrag von Bündnis90 / Die Grünen zum Planungsstand des Projektes „Die bespielbare Stadt“ behandelt. Gefordert hatten die Grünen eine genaue Aufstellung der Stellen im Stadtbild, an denen die bespielbaren Objekte installiert werden sollen, sowie eine Beratung darüber im zuständigen Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport. Die Notwendigkeit einer Beratung ergab sich für die Grünen dadurch, dass die vorliegenden Unterlagen nur eine grobe Übersicht der Spielobjekt-Standorte ermöglichten und manche unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit eingehender hätten beleuchtet werden sollen.

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Ordnungsmaßnahmensatzung zurückgezogen (PMF 2008-03)

Grund zur Freude hatte die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen nach der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: der Tagesordnungspunkt 8, die „Ordnungsmaßnahmen -Satzung“ war zu Beginn der Sitzung vom Antragsteller, dem Stadtverordnetenvorsteher Herrn Rheinländer, zurückgezogen worden. Einer neuen Satzung, die sich ausschließlich mit Maßnahmen zu Fehlverhalten und Zuwiderhandeln gegen die Geschäftsordnung der Stadtverordneten beschäftigt und ihnen „grob ungebührliches Verhalten, bösartige Verhöhnung, kämpferische Äußerungen, ungehöriges oder anstößiges Verhalten“ attestiert, steht die Fraktion der Grünen äußerst kritisch gegenüber, zumal wenn diese Satzung dazu führen kann, unliebsame Stadtverordnete von Sitzungen auszuschließen oder interessierte Menschen von der aktiven Kommunalpolitik abzuhalten.

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Stellungnahme zum Regionalplan Südhessen (PMF 2007/01)


In der letzten Griesheimer Stadtverordnetenversammlung wurde eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplan Südhessen beschlossen. Einzig die Fraktion Bündnis 90 die Grünen lehnte dieStellungnahme ab. Wesentliche Kritikpunkte der Grünen Fraktion waren das Totschweigen einer in der örtlichen Planung bislang ausgewiesenen Bahntrasse als Ersatz für die zwischenzeitlich bebaute alte Streckenführung und die Aufnahme des Südringausbaus.

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