Fraktion

Haushalt 2008 der Stadt Griesheim (SVV 2006-18-5)

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

Der vorliegende Haushalt für 2008 ist der erste doppische Haushalt für Griesheim. Wir danken den Mitarbeitern der Verwaltung und Ihnen Herr Bürgermeister, für damit verbundenen Mühen.

Eine Vergleichbarkeit mit vorigen Haushalten ist auf Grund der neuen Struktur nicht möglich, eine Bewertung daher schwierig.

Weiterlesen »

Städtpartnerschaft mit Pointasieve Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-2)

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

Frau Hahlbrock hat für unsere Fraktion einige der entscheidenden Punkte, die zur Ablehnung dieser Städtepartnerschaft zum jetzigen Zeitpunkt führen aufgezählt. Es sind dies insbesondere

  • Der ungeklärte Zustand bei den bestehenden Partnerschaften und Freundschaften und der ungeklärte Wille dieses zu klären,
  • Der intransparente Auswahl Prozeß von P.
    Heute haben wir die erste öffentliche Sitzung bei der offen über die neue Städtepartnerschaft gesprochen werden kann und dass bei einem Prozeß der vor 1 ½ Jahren begonnen wurde.

Ihre Reaktion Frau Winter lässt es mich notwendig erscheinen, noch ein paar (deutliche) Worte hinzuzufügen.

Weiterlesen »

Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-1)

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

Die neue Städtepartnerschaft gärt nun schon sehr lange und wird mit der heutigen Sitzung offiziell beschlossen werden. Unsere Fraktion hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir einer weiteren Städtepartnerschaft kritisch gegenüberstehen. Schließlich hat Griesheim schon drei Partnerschaften, Bar-Le-Duc, Gyönk, Wilkau-Haßlau.

Weiterlesen »

Organisatorische Unterstützung Städtepartnerschaften (AN 2006-08)

 

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Griesheim wird gebeten:

1. Das bisherige „Komitee für die Städteverschwisterung Griesheim – Bar-le-Duc“ in der
Funktion und Bezeichnung allgemein auszurichten auf alle Städtepartnerschaften, z. B.
als Komitee für Städtepartnerschaften“.

2. Für jede Städtepartnerschaft einen verantwortlichen Ansprechpartner in der Verwaltung
zu benennen, der für Fragen zur betreffenden Partnerschaft zur Verfügung steht.

Weiterlesen »

Zweiter Nachtragshaushalt 2007 (SVV 2006-15-5)

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

der zweite Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2007 enthält keine besonderen Ausgaben. Die steuerlichen Mehreinnahmen von 900.000 Euro werden in verschiedene notwendige Baumaßnahmen gesteckt.

Dagegen lässt sich wenig sagen, denn alle Baumaßnahmen sind mehr oder weniger sinnvoll.

Spannend alleine ist die Frage was wäre gewesen, wenn es keine steuerlichen Mehreinnahmen gegeben hätte?

Weiterlesen »

Belegung der Bürgerhäuser (AN2006-06)

Der Magistrat der Stadt Griesheim wird beauftragt für die Bürgerhäuser aktuelle Belegungspläne
zu erstellen. Dabei sind die in den Räumen ausliegenden Belegungsbücher zu berücksichtigen.
Es ist ein Konzept vorzustellen, das regelt, wie eine hinreichende Nutzung der Räume gesichert
wird.
Begründung:

Weiterlesen »

Ampelsteuerung an den Fußgängerüberwegen entlang der B26 (AN 2006-05)

Der Magistrat wird beauftragt zu veranlassen:
● An allen Fußgängerüberwegen wird bei jedem Ampelumlauf für Fußgänger eine
Grünphase in der erforderlichen Mindestlänge angeboten.
● Die Signalschalter für Fußgänger sollten so geschaltet werden, dass hierüber
eine Grünphasenverlängerung angefordert werden kann.
● Wenn zwischen den Straßenbahngleisen und der Fahrbahn der B26 mangels
ausreichendem Abstand kein Drängelgitter gesetzt werden kann, soll es immer
nur eine durchgehende Grünphase über die B26 und die Straßenbahntrasse
geben.
● Soweit es sich anbietet, sollte bei Eintreffen einer Straßenbahn an einer
Haltestelle für den Fußgängerüberweg über die B26 eine Grünphase geschaltet
werden.
Begründung:

Weiterlesen »

Checkliste Passivhausbau (AN 2006-02)

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt eine Checkliste Passivhausbau zu erstellen. Die Liste soll als
Hilfsmittel eingesetzt werden, um bei jeder B-Plan-Bearbeitung prüfen zu können, ob:
● die Kriterien für einen Passivhaus-Neubau oder
● für eine Instandsetzung oder Renovierung mit Passivhauskomponenten
hinreichend erfüllt werden. Hierzu gehören zum Beispiel die Aspekte Südausrichtung, Pultdach
zulassen, hinreichende Abstände zur Vermeidung von Verschattung und Reserven zur Aufbringung
einer besonderen zusätzlichen Außendämmung innerhalb der Baufenster.
Begründung:

Weiterlesen »