Klimaschutz, Naturschutz und Integration von Flüchtlingen

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.12.2017
Nachhaltigkeit steht im Mittelpunkt GRÜNER Anträge zum Haushalt 2018
In dieser Woche steht in Griesheim die abschließende Beratung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2018 an. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dazu Anträge zur Wiederaufnahme und Fortführung des Energieberichtes, zur Pflege städtischer Liegenschaften im Außenbereich und zur Fortführung des Projekttopfes „Integration und Flüchtlinge“ gestellt. „Im Mittelpunkt unserer Anträge steht der Gedanke, Projekte fortzuführen und anzuschieben, die wir für eine nachhaltige Entwicklung Griesheims für notwendig erachten“, betont Andreas Tengicki, Fraktionsvorsitzender der Griesheimer GRÜNEN.
Mit 20.000€ soll der zuletzt nicht mehr gepflegte Energiebericht fortgeführt werden. „Mit Hilfe des Energieberichtes wurden bereits große Einsparungen realisiert, die den städtischen Haushalt und das Klima nachhaltig entlastet haben“, erläutert Andreas Tengicki. „Die Erkenntnisse aus dem Energiebericht sind die Grundlage für weitere Maßnahmen; wir dürfen hier nicht nachlassen.“ Um den Bauhof von Ablesearbeiten zu entlasten und das Energiecontrolling zu vereinfachen, sollen alle Ablesestellen auf eine automatische Datenübermittlung umgestellt werden, dafür wollen die GRÜNEN weitere 20.000€ zur Verfügung stellen.
Zur Pflege, dem Erhalt und zur Wiederherstellung städtischer Feldgehölze, Streuobstwiesen und extensiver Wiesen sollen nach dem Wunsch der GRÜNEN 25.000,-€ eingestellt werden. „Die städtischen Flächen im Außenbereich sind wichtige Rückzugsgebiete für Tiere und Pflanzen und Rückgrat für eine Biotopvernetzung. Als Teil der Kulturlandschaft geht ohne ihre Pflege die Vielfalt der Lebens- und Rückzugsräume weiter zurück“, betont Martin Tichy, GRÜNES Mitglied im Stadtplanungsausschuss und weist darauf hin, dass viele Flächen inzwischen teilweise oder komplett abgängig sind.
„Die Integration der Flüchtlinge ist eine Aufgabe, die die Gesellschaft und unsere Stadt noch lange beschäftigen wird“, betont Simone Feuerbach, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport. „Neben den professionellen Angeboten kommt aus unserer Sicht auch den ehrenamtlichen Initiativen und Angeboten eine entscheidende Bedeutung zu, deshalb sehen wir weiterhin einen Bedarf für Projektmittel. Wie im Vorjahr sehen wir eine Summe von 10.000€ für notwendig und angemessen.“
Zur Finanzierung der Mehrausgaben haben die GRÜNEN schon in den ersten Beratungen einen Deckungsvorschlag gemacht, der vom Magistrat bereits übernommen wurde. Die Landesmittel für Integrationsmaßnahmen bei der Kinderbetreuung wurden sehr vorsichtig geschätzt und in den Haushalt mit 70.000€ eingestellt.
„Vor dem Hintergrund eines 60Mio € Haushaltes erscheinen unsere Anträge auf den ersten Blick keine entscheidende Wirkung entfalten zu können. Oft ist jedoch nicht die Summe entscheidend, sondern der Anstoß“, gibt der Fraktionsvorsitzende zu bedenken und verweist auf die Förderung des Radverkehrs. „Nach Jahren des Stillstandes ist es uns im letzten Jahr gelungen, erstmals wieder Mittel für eine Fahrradabstellanlage im Haushalt unterzubringen. Inzwischen haben der Magistrat und die Verwaltung von sich aus die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen für Fußgänger und Radfahrer erkannt und für 2018 bis 2020 insgesamt 400.000€ in den Haushalt eingestellt. Wir sind deshalb zuversichtlich, dass den, im nächsten Jahr am Platz Bar-LeDuc entstehenden, zusätzlichen Abstellmöglichkeiten weitere Maßnahmen folgen werden.“

Verwandte Artikel