Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai 2011

 

Die Sitzung begann mit der Amtseinführung des ehrenamtlichen Stadtrates Karl-Heinz Hoffmann (GRÜNE). Herr Hoffmann hat viele Jahre im Regierungspräsidium und im Umwelt bzw. Wirtschaftsministerium gearbeitet und sich dabei im Wesentlichen mit der Förderung erneuerbarer Energien beschäftigt. Bündnis 90/Die Grünen wollen mit seinem Berufung dem Magistrat u.a. entsprechendes Fachwissen zur Verfügung stellen um die Energie-Wende auch in Griesheim voranzutreiben.

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Vertrauen in das Wahlergebnis wieder herstellen

 

Vertrauen in das Wahlergebnis wieder herstellen
Stellungnahme der Griesheimer Oppositionsparteien zur Arbeit des Wahlprüfungsausschusses

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Sitzungssaal im Rathaus bei der ersten öffentlichen Arbeitssitzung des Wahlprüfungsausschusses am 03. Mai. Die Einrichtung dieses Ausschusses war notwendig geworden, weil zwei Griesheimer Bürger Einspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl erhoben hatten. Einer der Einsprüche wird von über 150 Griesheimer Wahlberechtigten durch deren Unterschriften mitgetragen. Großes Interesse zeigte die Zuhörerschaft an den vorgebrachten Begründungen der Einspruchsführer, der Stellungnahme des Gemeindewahlleiters Rütger Florig und den daraus entstandenen und kontrovers geführten Diskussionen zwischen den Mitgliedern des Prüfungsausschusses.

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zu Griesheimer Anzeiger 07.05.2011

 

Gegendarstellung zum Artikel „Empfehlung trotz intensiven Prüfens vertagt“

1. Herr Florig ist als noch nicht abberufener Wahlleiter im Wahlprüfungsausschuss zur Sache befragt worden. Er ist nicht Mitglied des vom Parlament gebildeten Prüfungsausschusses. Diesem gehören neun Vertreter aus den in der Stadtverordnetenversammlung gebildeten Fraktionen an (5 von der SPD, 4 aus der Opposition).

2. Es gab nicht drei, sondern exakt zwei Einsprüche

3. Es gab nicht diverse, sondern genau zwei eidesstattliche Versicherungen.

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