Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-1)

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

Die neue Städtepartnerschaft gärt nun schon sehr lange und wird mit der heutigen Sitzung offiziell beschlossen werden. Unsere Fraktion hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir einer weiteren Städtepartnerschaft kritisch gegenüberstehen. Schließlich hat Griesheim schon drei Partnerschaften, Bar-Le-Duc, Gyönk, Wilkau-Haßlau.

Wir sind für Städtepartnerschaften, wenn vorher klargestellt und aufgezeigt wurde, was die Ziele sind und wie diese erreicht werden sollen, wie die Bevölkerung eingebunden werden soll, um das Ganze auf eine möglichst breite Basis zu stellen und um damit letztlich zu vermeiden, dass nur städtische Repräsentanten hin- und herfahren.

Schon vor dem Besuch der Griesheimer Delegation in Pontassieve, eine Reise, an der wir Grüne bekanntermaßen nicht teilgenommen haben, haben wir konzeptionelle Maßnahmen und Richtlinien für die Gestaltung und Ausführung von Städte-partnerschaften eingefordert.

Seit dem deutsch-italienischen Bieranstich zum Zwiebelmarkt im Herbst 2006 ist viel Zeit vergangen, Zeit, um die Klärungen herbeizuführen, die für einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen notwendig gewesen wären, Zeit, um Organisation, Zielsetzung und Durchführung bestehender Partnerschaften zu klären und somit eine solide Basis für neue Partnerschaften zu schaffen.

Aus Gründen der Nachvollziehbarkeit hätten wir es sehr begrüßt, wenn die vielfältigen, parteiübergreifenden Überlegungen Gegenstand einer öffentlichen Sitzung gewesen wären.

Uns erschließt sich bis heute nicht, welche Kriterien ausgerechnet Pontassieve in besonderem Maße für eine Städtepartnerschaft erfüllt. Der Klärungsbedarf unserer Fraktion in dieser Frage besteht nach wie vor, und es ist uns daher nicht verständlich, warum wir zum jetzigen Zeitpunkt einer weiteren Städtepartnerschaft zustimmen sollten.

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